Themen: Innen-Politik, CH-Politik
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Nationalrat Sidney Kamerzin (Mitte/VS) hat am Forum des 100 eine Debatte über die Sicherheit der Schweiz mit der Diagnose wachsender Gewalt und zunehmender Bedrohungen eröffnet. Er verwies auf Spannungen von Taiwan bis Frankreich sowie auf das Auftreten von Extremismen von rechts und links. Kamerzin vertritt die Auffassung, dass bei der Informationsbeschaffung über kriminelle Organisationen auch gewisse Grundrechte zur Diskussion gestellt werden müssten. Er verwies dabei auf Vorbehalte gegenüber Einschränkungen, wie sie etwa bei Fragen rund um Patientendossiers sichtbar würden. Nach seiner Einschätzung braucht es dennoch einen Schritt vorwärts. Die Diskussion am von Le Temps organisierten Forum machte die unterschiedlichen politischen Positionen zu Sicherheitsfragen deutlich sichtbar.
