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Gegensteuer zur Annäherung an EU und Nato

Zeit-Fragen
Gegensteuer zur Annäherung an EU und Nato

Themen: Neutralität, CH-Politik, Geopolitik

Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt

Hans Jordi kritisiert die Annäherung der Schweiz an Nato und EU. Diese Entwicklung gefährde nach seiner Auffassung die Unabhängigkeit, Selbständigkeit und Neutralität des Landes. Er verweist auf Artikel 185 der Bundesverfassung, wonach der Bundesrat Massnahmen zur Wahrung der äusseren Sicherheit, der Unabhängigkeit und der Neutralität der Schweiz trifft. Parlament und Regierung hätten diese Vorgabe bislang nicht oder nur ungenügend beachtet. Mit der Annahme einer im Text nicht näher bezeichneten Initiative soll nach seiner Darstellung gegengesteuert und die als gefährlich beurteilte Entwicklung korrigiert werden.

www.zeit-fragen.ch

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