Themen: Neutralität, CH-Politik, Geopolitik
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Ein von der Gewerkschaftszeitung WORK erinnerter Text des 2026 verstorbenen Soziologen Jean Ziegler richtet sich gegen eine Annäherung der Schweiz an die NATO. Anlass ist laut Beitrag die Erlaubnis des Bundesrats, dass die Allianz einen regionalen Sitz in der Genfer Maison de la Paix eröffnet. Gewerkschaften, SP und weitere zivilgesellschaftliche Organisationen protestierten dagegen, weil sie darin einen möglichen Schritt zu einem NATO-Beitritt sehen. Der Beitrag verweist zudem auf einen Bericht einer von Verteidigungsministerin Viola Amherd eingesetzten Kommission. Dieser befürworte eine Annäherung an die NATO, eine Neudefinition der Neutralität und stelle das Waffenexportverbot infrage. Vorgesehen sei eine Erhöhung der Militärausgaben von fünf auf acht Milliarden Franken beziehungsweise auf ein Prozent des Bruttosozialprodukts. SP-Nationalrat Pierre-Alain Fridez habe die Kommission aus Protest verlassen. Redaktion und zitierter Text empfehlen vor der Abstimmung vom 26. September 2026 ein Ja zur Neutralitätsinitiative.
