Themen: CH-Politik, Demokratie, Wirtschaft/Finanzen
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt, International, Südostasien
Gegnerinnen und Gegner des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und Malaysia haben bei der Bundeskanzlei ein Referendum eingereicht. Nach ihren Angaben kamen 85'000 Unterschriften zusammen. Für das Zustandekommen einer Volksabstimmung sind 50'000 gültige Unterschriften nötig. Die Stimmbevölkerung dürfte voraussichtlich 2027 über das Abkommen entscheiden. Das Abkommen sieht Zollerleichterungen für Schweizer Exporte nach Malaysia sowie für Palmöl aus Malaysia vor. Das Referendumskomitee setzt sich aus linken Parteien und Nichtregierungsorganisationen zusammen. Es kritisiert insbesondere die geplanten Palmölimporte: Diese gingen aus Sicht der Gegnerinnen und Gegner zulasten des Klimas und der Menschen vor Ort.