Themen: Neutralität, CH-Politik, Geopolitik
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Die Neutralitätsinitiative schützt die Schweiz laut dem Autor nicht vor einem militärischen Angriff. Im Krieg würden Verträge, Rechte und Zusagen ohnehin nicht respektiert; eine in der Verfassung verankerte «immerwährende Neutralität» könne daher keine feindliche Drohne oder Armee abschrecken. Vielmehr würde sie die Suche nach Verbündeten behindern. Der Autor fordert für einen Ernstfall, die Neutralität zu streichen, damit die Schweiz mit Gleichgesinnten kooperieren könne, und verweist auf Finnlands Annäherung an die Nato angesichts seiner Bedrohungslage. Die Initiative deute er als Vorbereitung auf Widerstand gegen eine engere Bindung an die EU. Nach einem Ja könnte Neutralität als Argument gegen ein EU-Rahmenabkommen und dessen Rechtsübernahme eingesetzt werden. Christoph Blochers Szenario eines russischen Überfalls auf Deutschland hält der Autor nicht für einen Beleg, dass Neutralität Schutz garantiere. Historisch verweist er auf Zar Nikolaus I., der Österreich einst den Durchmarsch durch die neutrale Schweiz untersagen wollte, und bezweifelt, dass dies Wladimir Putin überzeugen würde.