Themen: Neutralität, Krieg&Frieden, CH-Politik
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt
Hans Bieri und René Roca führen die Schweizer Neutralität auf den Westfälischen Frieden von 1648 zurück und verweisen auf die erste offizielle Bezeichnung der Eidgenossenschaft als neutrales Land im Jahr 1674. Weitere Wegmarken seien die Defensionale von Wil von 1647, der Wiener Kongress von 1815, die Bundesstaatsgründung 1848 und die Haager Friedensordnung von 1907. Neutralität bedeute Nichtbeteiligung an Kriegen anderer Staaten, keine Militärbündnisse, Selbstverteidigung, Gleichbehandlung der Kriegsparteien und den Schutz des eigenen Territoriums. Die Autoren sehen darin eine Grundlage für Vermittlung, Schutzmachtrollen, inneren Zusammenhalt und Meinungsfreiheit. Sie kritisieren nach eigener Darstellung Druck auf neutrale Positionen, die sicherheitspolitische Strategie des Bundesrates sowie Konzepte einer «situativen Neutralität». Die Neutralitätsinitiative soll eine immerwährende bewaffnete Neutralität, den Verzicht auf Militär- und Verteidigungsbündnisse sowie auf nichtmilitärische Zwangsmassnahmen gegen kriegführende Staaten in der Bundesverfassung festschreiben.
