Themen: Neutralität, CH-Politik, Geopolitik
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt, International, Europa
Kanadas Premier Mark Carney wirbt im Europäischen Parlament für eine vertiefte Partnerschaft mit der EU. Kanada soll als erstes Land einen neuartigen Status als assoziiertes EU-Mitglied erhalten, ohne der Union beizutreten oder Souveränität abzugeben. CETA, die Teilnahme am EU-Verteidigungsinstrument SAFE und ein Antrag auf Aufnahme in die britisch geführte Eingreiftruppe JEF sollen Kanada zusätzliche Optionen neben den USA eröffnen. Der Beitrag stellt dies der Schweizer Debatte über die Neutralitätsinitiative gegenüber. Er argumentiert, die Schweiz verfüge mit Rohstoffhandel, Finanzplatz sowie Pharma- und Präzisionsindustrie über starke Angebote für Kooperation, isoliere sich jedoch politisch. Die Initiative werde als Sicherheitsgarantie dargestellt, schränke aber internationale Zusammenarbeit ein. Angesichts einer verkleinerten Armee und abgebauter militärischer Fähigkeiten sei eine eigenständige Wiederaufrüstung ohne europäische Kooperation nur mit erheblichen Steuererhöhungen möglich.
