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Verbände kritisieren geplante Reform der Nachrichtendienste

Verbände kritisieren geplante Reform der Nachrichtendienste https://correctiv.org/aktuelles/sicherheit-und-verteidigung/2026/07/17/mehr-befugnisse-weniger-kontrolle-breite-kritik-an-geplanter-reform-der-nachrichtendienste-bnd-bundesnachrichtendienst-bfv-verfassungsschutz-dobrindt/

Deutsche Verbände kritisieren die geplante Reform von Verfassungsschutz und BND. Der Entwurf erweitere IT-Eingriffe, Datenanalyse und operative Befugnisse, während Kontrolle und Schutz von Berufsgeheimnissen geschwächt würden. Ein Experte warnt zudem vor unklaren Grenzen bis hin zu Waffengewalt.

Correctiv Schweiz
«Sie wissen, dass ihnen Gefängnis oder der Tod droht, wenn sie an Protesten teilnehmen. Und sie tun es trotzdem.»

«Sie wissen, dass ihnen Gefängnis oder der Tod droht, wenn sie an Protesten teilnehmen. Und sie tun es trotzdem.» https://www.saiten.ch/sie-wissen-dass-ihnen-gefaengnis-oder-der-tod-droht-wenn-sie-an-protesten-teilnehmen-und-sie-tun-es-trotzdem

Der iranische Exil-Oppositionelle Mohsen Masoudi, 2022 in die Schweiz geflohen, fordert die Schliessung der iranischen Botschaft. Er verweist auf die Risiken für Menschen im Iran, die trotz drohender Haft oder Tod protestieren.

Saiten
Ernsthaft

Ernsthaft https://www.tachles.ch/artikel/kultur/ernsthaft

Filmschaffende solidarisieren sich, während Meldungen aus Israel über Bombenlieferungen, geplante Einschränkungen von Rückholflügen und die Wahrnehmung extremer Siedler als Terroristen berichten. Weitere Hinweise gelten einem Nobelpreisträger, Exil auf der Bühne und einem europäischen Erzähler.

Tachles