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Richtige Neutralität oder Pseudo-Neutralität

Zeit-Fragen
Richtige Neutralität oder Pseudo-Neutralität

Themen: Neutralität, CH-Politik, Partei-Politik

Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt

Hanspeter Bornhauser kritisiert die SP sowie weitere Gegner der Neutralitätsinitiative scharf. Der Co-Präsident der SP stehe weder hinter dem in der Initiative formulierten Neutralitätsprinzip noch hinter einem anderen klaren Grundsatz, sondern vertrete eine je nach Lage neu auszuhandelnde Neutralität. Auch andere Nein-Sager propagierten nach seiner Einschätzung eine inhaltlich leere «flexible» Neutralität. Bornhauser bezeichnet diese Haltung als opportunistisch und warnt vor einer Relativierung der weltweit hochgeachteten Schweizer Neutralität, auch durch bürgerliche Politiker. Eine konsequent gelebte Neutralität stärke den Ruf der Schweiz und sei gerade für das Wirtschaftsleben wichtig. Eine «windige Lavier-Neutralität» schade dagegen dem internationalen Ansehen des Landes. Mit Blick auf die Abstimmung vom 27. September hofft er auf eine Mehrheit für die von ihm als richtig bezeichnete Neutralität.

www.zeit-fragen.ch

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