Themen: Neutralität, CH-Politik, Krieg&Frieden
Regionen: Schweiz, Schweiz Unbestimmt, International, Afrika
Christoph Blochers Neutralitätsinitiative würde nach Darstellung des Beitrags verhindern, dass die Schweiz bei schweren Völkerrechtsbrüchen und Menschenrechtsverletzungen Wirtschaftssanktionen übernimmt. Der Text stellt diese Position in einen Zusammenhang mit Blochers Aktivitäten zum Apartheidstaat Südafrika. Blocher gründete 1982 als Zürcher SVP-Nationalrat die Arbeitsgruppe südliches Afrika, deren Publikationen laut einer wissenschaftlichen Analyse der Propaganda der damaligen südafrikanischen Regierung ähnelten. Zugleich unterhielt die Ems-Chemie ab 1983 Geschäftsbeziehungen zur Apartheidregierung. Historiker Peter Hug belegte im Rahmen eines Forschungsprojekts, dass die Tochterfirma Ems-Patvag über diesen Weg Munitionszünder nach Südafrika lieferte und damit Kriegsmaterialausfuhrverbote sowie Uno-Sanktionen umging; zudem soll sie Waffentechniker geschult haben. Der Beitrag verweist ferner auf Blochers Aussagen zu Südafrika und Nelson Mandela sowie auf Hugs Kritik, Neutralität sei als Kampfbegriff gegen die Berücksichtigung von Menschenrechten in der Schweizer Aussen- und Aussenwirtschaftspolitik verwendet worden.
