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CH-Politik

«Bilaterale III» und die schweizerische Gemeindeautonomie: Gefahr eines EU-Paket bestimmten blossen Selbstverwaltungsrechts

«Bilaterale III» und die schweizerische Gemeindeautonomie: Gefahr eines EU-Paket bestimmten blossen Selbstverwaltungsrechts https://sichtweisenschweiz.ch/gesellschaft/bilaterale-iii-und-die-schweizerische-gemeindeautonomie-gefahr-eines-eu-paket-bestimmten-blossen-selbstverwaltungsrechts/

Der Beitrag warnt, die Bilateralen III könnten die Gestaltungsspielräume Schweizer Gemeinden durch dynamische Rechtsübernahme einschränken. Gemeindeautonomie sei kantonal bestimmt und gehe über europäisch verstandene Selbstverwaltung hinaus, weshalb vertiefte Folgenanalysen verlangt werden.

Sichtweisen Schweiz
Die Freiheit der Schweiz. Ein historischer Annäherungsversuch

Die Freiheit der Schweiz. Ein historischer Annäherungsversuch https://sichtweisenschweiz.ch/gesellschaft/die-freiheit-der-schweiz-ein-historischer-annaeherungsversuch/

Historiker Oliver Zimmer deutet die Schweizer Freiheitsgeschichte als Spannung zwischen individueller Abwehrfreiheit und demokratischer Selbstbestimmung. Der Ausbau direkter Volksrechte im 19. Jahrhundert habe beide Traditionen institutionell verbunden und Fortschrittsutopien begrenzt.

Sichtweisen Schweiz
Autonomie statt Paternalismus: vom Anspruch auf informierte Entscheidung in der Medizin – und in der Politik

Autonomie statt Paternalismus: vom Anspruch auf informierte Entscheidung in der Medizin – und in der Politik https://sichtweisenschweiz.ch/gesellschaft/autonomie-statt-paternalismus-vom-anspruch-auf-informierte-entscheidung-in-der-medizin-und-in-der-politik/

Der Beitrag verlangt für das Vertragspaket Schweiz–EU sachliche und ausgewogene Behördeninformation. Er überträgt den Grundsatz der informierten medizinischen Einwilligung auf politische Entscheide und kritisiert eine aus seiner Sicht einseitige bundesrätliche Kommunikation.

Sichtweisen Schweiz
Kappeler zum Wandel: INTERESSEN, VERBÄNDE, NGO’S halten sich auch noch den STAAT (Kapitel 3/5)

Kappeler zum Wandel: INTERESSEN, VERBÄNDE, NGO’S halten sich auch noch den STAAT (Kapitel 3/5) https://sichtweisenschweiz.ch/gesellschaft/kappeler-zum-wandel-interessen-verbaende-ngos-halten-sich-auch-noch-den-staat-kapitel-3-5/

Beat Kappeler beschreibt den Wandel von Verbänden zu einem eng verflochtenen Komplex aus Verwaltung und NGOs. Er kritisiert Subventionen, wachsende Bürokratie und sprachpolitische Einflüsse und sieht darin eine Einschränkung offener politischer Auseinandersetzung.

Sichtweisen Schweiz
Überraschung unter dem Zürcher HB: Wer Velos will, kriegt auch Velos

Überraschung unter dem Zürcher HB: Wer Velos will, kriegt auch Velos https://tsri.ch/a/volle-station-am-hb-zuerichs-velofoerderung-funktioniert-fast-zu-gut-velotunnel-velo-thomas-hug-di-lena-kolumne

Die Velostation im Zürcher HB ist ein Jahr nach ihrer Eröffnung bereits oft voll. Rund 1000 Gratisplätze reichen angesichts des Bahnhofsverkehrs nicht aus. Die Stadt zieht zusätzliche Doppelstockparker vor; die Überlastung gilt als Zeichen erfolgreicher Veloförderung.

TSRI