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Abgelehnt, übergangen, beschlossen – Die Chatkontrolle und das Demokratieverständnis der EU

Abgelehnt, übergangen, beschlossen – Die Chatkontrolle und das Demokratieverständnis der EU https://globalbridge.ch/abgelehnt-uebergangen-beschlossen-die-chatkontrolle-und-das-demokratieverstaendnis-der-eu/

Das Europäische Parlament verfehlte trotz 314 Gegenstimmen die absolute Mehrheit zur Ablehnung der EU-Chatkontrolle. Die bis April 2028 geltende Ausnahme erlaubt Plattformen, private Kommunikation freiwillig automatisiert nach Missbrauchsdarstellungen zu durchsuchen.

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An Trump, Putin und Xi: Grönland ist, wo es Schweizerland gibt.

An Trump, Putin und Xi: Grönland ist, wo es Schweizerland gibt. https://sichtweisenschweiz.ch/gesellschaft/an-trump-putin-und-jinping-groenland-ist-wo-es-schweizerland-gibt/

Alfred de Quervains Grönlandexpedition von 1912 verband heroische Erstbegehung, Glaziologie und Schweizer Selbstinszenierung. Der Beitrag ordnet sie in dänische Kolonialinteressen ein und zeigt, wie spätere Schweizer Polarforschung Neutralität und internationale Diplomatie betonte.

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Die SP Schweiz ist gegen die «dynamische Rechtsübernahme» und gegen die «institutionellen Elemente» innerhalb der «Bilateralen III» – Eine Erkenntnis aus dem SP-Parteiprogramm

Die SP Schweiz ist gegen die «dynamische Rechtsübernahme» und gegen die «institutionellen Elemente» innerhalb der «Bilateralen III» – Eine Erkenntnis aus dem SP-Parteiprogramm https://sichtweisenschweiz.ch/gesellschaft/die-sp-schweiz-ist-gegen-die-dynamische-rechtsuebernahme-und-gegen-die-institutionellen-elemente-innerhalb-der-bilateralen-iii-eine-erkenntnis-aus-dem-sp-parteipr/

Samuel Hochstrasser wirft der SP Schweiz vor, mit ihrer Unterstützung der Bilateralen III dem eigenen Parteiprogramm zu widersprechen. Die dynamische Übernahme von EU-Recht schwäche nach seiner Analyse direkte Demokratie, parlamentarische Mitsprache und nationale Gesetzgebungskompetenzen.

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