Prometheus: Der unabhängige Medienspiegel der Schweiz

Seite wird geladen …

Zum Inhalt springen

Innen-Politik

Warum die Polizei das Trommeln auf einer Anti-Merz-Demo einschränkte

Warum die Polizei das Trommeln auf einer Anti-Merz-Demo einschränkte https://correctiv.org/faktencheck/hintergrund/2026/06/24/warum-die-polizei-das-trommeln-auf-einer-anti-merz-demo-einschraenkte/

Ein Videovergleich suggeriert eine ungleiche Berliner Polizeipraxis beim Trommeln auf Demonstrationen. Die Pro-Palästina-Aufnahme entstand jedoch in London. Bei der Anti-Merz-Demo gab es kein generelles Verbot, sondern Auflagen wegen eines militärisch wirkenden Rhythmus.

Correctiv Schweiz
35’000 Franken pro Artikel: Ringier muss Gewinn herausgeben

35’000 Franken pro Artikel: Ringier muss Gewinn herausgeben https://www.infosperber.ch/freiheit-recht/buergerrechte/35000-franken-pro-artikel-ringier-muss-gewinn-herausgeben/

Das Zuger Obergericht verpflichtet Ringier, Jolanda Spiess-Hegglin für Gewinne aus vier persönlichkeitsverletzenden Blick-Artikeln 139’228 Franken plus Zins herauszugeben. Es bestätigte damit grundsätzlich eine Berechnung digitaler Medienerträge; mehr als 150 weitere Beiträge könnten betroffen sein.

Infosperber
Ada Mohler: «Es braucht eine unabhängige Untersuchung, um die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen»

Ada Mohler: «Es braucht eine unabhängige Untersuchung, um die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen» https://www.babanews.ch/ada-mohler-es-braucht-eine-unabhaengige-untersuchung-um-die-rechtsstaatlichkeit-wiederherzustellen/

Eine ehemalige leitende Mitarbeiterin des Baselbieter Migrationsamts stand nach jahrelangen Schikanen gegen Migrantinnen und Migranten vor Gericht. Ada Mohler fordert eine unabhängige Untersuchung, damit die Rechtsstaatlichkeit wiederhergestellt werde. Das Urteil wird am folgenden Tag erwartet.

Babanews
GPK kritisiert «überspitzten Formalismus» und will Verfahren beschleunigen

GPK kritisiert «überspitzten Formalismus» und will Verfahren beschleunigen https://onlinereports.ch/a/basler-bauinspektorat-gpk-kritisiert-ueberspitzten-formalismus

Die Basler GPK kritisiert beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat lange Bewilligungsverfahren, mangelhafte Koordination und Formalismus. Sie verlangt, dass Fristen bei Zwischenberichten nur pausieren. Das Baudepartement verweist auf bereits eingeleitete Reformen und ein digitales Verfahren.

Online Reports